…Hiermit erbitte ich eine erneute Durchsicht der Akten. Der Anwalt meines Vertrauens konnte mir damals nicht Helfen und wollte wohl die Passagen – die Ich ihm dafür aus den Gesetzestexten herausgesucht hatte – nicht zu meiner Zufriedenheit Umsetzen. Der Prozess hat mich ein Heidengeld gekost; Anwalt und Richter konnten wohl zum Zeitpunkt der Anklage nichts mit dem Internetrecht bzw. der Deutung anfangen, dabei hatte Ich die entsprechenden Passagen selbstständig herausgesucht, um den Prouess nicht unnötig in die Länge zu ziehen; Hyperlink und Content haben unterschiedliche Bedeutungen – auch wenn das für einen Rechtswissenschaftler schwer zu Ertragen sein mag:
Unterlassungserklärung
des Herrn xyz
im folgenden kurz „xyz” genannt
gegenüber
Herrn Matthias Mala, Jahnstraße 21 a, 80469 München
im folgenden kurz „Matthias Mala” genannt
1. xyz verpflichtet sich gegenüber Matthias Mala, es bei Meidung einer
Vertragsstrafe in Höhe von EUR 250.000 für jeden Fall der Zuwiderhandlung unter
Ausschluß der Einrede des Fortsetzungszusammenhangs zu unterlassen, das Werk
„Weiße Magie”, erschienen im Peter-Erd-Verlag von Matthias Mala
zu vervielfältigen und/oder zu verbreiten und/oder diese Handlungen durch Dritte vornehmen zu lassen, wie dies im Internet unter http://search.breitraun.dc erfolgt ist;
2. xyz verpflichtet sich gegenüber Matthias Mala, Auskunft bis zum 17.07.2003
zu erteilen über die Anzahl der Online-Abrufe.
3. xyz erkennt dem Grunde nach den Schadensersatzanspruch aus der
Verletzung der Rechte gemäß Ziffer l an.
4. xyz verpflichtet sich, die Kosten der Inanspruchnahme des Rechtsanwaltes
Setzer-Rubruck aus einem Gegenstandswert von EUR 50.000,– in Höhe einer 7,5/10
Geschäftsgebühr zuzüglich Auslagen und Mehrwertsteuer zu erstatten.
5. Für Streitigkeiten aus dieser Unterlassungsvereinbarung vereinbaren die Parteien die
ausschließliche Zuständigkeit des AG Frankfurt.
Unterschrift
xyz
P.s.: Im Zuge des Wandels bin Ich de facto nicht mehr zu großartigen Verdrehungen bereit. Es sei denn – Sie sind es…
P.p.s.: Was mir gerade auffällt: Das Verfahren war nach amerikanischem Recht bereits hinfällig, als der obige Text bei Gericht eingereicht wurde (das Original habe Ich im MS-Space gelagert) – es heißt BreitrauM und DE und nicht Breitraun und dc – dahinter verstecken sich komplett andere Bedeutungen; als Rechtler sollte man die Schrift schon beherrschen und mir nicht erzählen Ich hätte eine Legastenie! Otto F. – was für ein süßer kleiner Elefant; der hat bestimmt einen äußerst mächtigen Zoo – mit Kringelschwänzlein bzw. er ist ein kleines Kartöffelchen…
1 Antwort zu „Gegenanzeige…“